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Autor Thema: Merkel zur Meinungsfreiheit auf Online-Plattformen...  (Gelesen 1303 mal)

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canuck

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Re: Merkel zur Meinungsfreiheit auf Online-Plattformen...
« Antwort #15 am: 12. Januar 2021, 21:10:07 »

Medienfreiheit ist gerade in den USA sehr groß geschrieben.
Aber darum geht es in erster Linie gar nicht. Es geht darum das Net,wurde von Trump zur Hetze und dem Sturm des Capitols gebraucht.
Twitter,Facebook oder parler waren seine Instrumente.Ein direkter Angriff gegen die amerikanische Demokratie.
Was das bedeutet verstehen Europär nun einfach zu wenig.

Wer dazu anfeuert ist genau gleich verantwortlich wie die Radikalen Stürmer.Trump diese Tools wegnehmen ist mehr eine nationale Sicherheitsmassnahme als eine Einschränkung der Meinungsfreiheit.
Sozusagen dem Kriminellen die Waffe wegnehmen.Nur schwierig zu verstehen da ja gerade bei dieser Situation die Amerkaner die grössten Schwierigkeiten haben.
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tuning Esel

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Re: Merkel zur Meinungsfreiheit auf Online-Plattformen...
« Antwort #16 am: 13. Januar 2021, 03:25:45 »

populismuss(den um dass geht es ja..)ist keine neue Sache, früher eher in Zeitungen und stammtisch anwesend.. breitet sich nun mal  in den modernen medien aus..
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canuck

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Re: Merkel zur Meinungsfreiheit auf Online-Plattformen...
« Antwort #17 am: 13. Januar 2021, 06:27:50 »

Dieser Ausschluss von kriminellen Elementen aus verschiedenen E- Medien ist die logische Folge,wie es schon bei traditionellen Medien angewendet wird.
Jede Zeitung,Radio oder Fernsehen wählt selber aus ,welche Meinungen vertretbar ist.Wo genau die Meinungsfreiheit endet,the Right of free speech.
Staat oder das Gericht soll nie selber entscheiden ,was unter diese Grundrechte fallen.Wenn wir diese Entscheidung dem Staat überlassen,sind wir sehr bald viel näher an irgend einer Diktatur.Das Gesetz macht hier eine Ausnahme bei Notrechten wie wir es heute zum Teil haben.Es sind klare Grundlagen vorhanden was unter Hetze,Verleumdungen,Untergrabung der Demokratie verstanden wird.Das gewisse Notlagen,dem Staat Notrechte erteilt scheint die grosse Streitfrage zu sein,diese Rechte sind aber immer zeitlich geregelt.
Es ist nun mal so das Multis in Allen Sparten heute die grossen Drahtzieher der Wirtschaft,ja sogar schrittweise der Politik sind.Nicht anders im Medienbereich,wie z.b. Twitter,Facebook.Hier sind sie Betreiber von diesem Tool und somit die Einzigen die bestimmen wer ihr Tool benutzt.Wer das als Regierungchef benutzt, muss damit rechnen das der Betreiber ihm die Bedingungen vorschreibt.
Wenn ein Präsident seine Kommunikation fast nur über solche Platformen abwickelt,muss man sich fragen warum tut er das?Populismus scheint eine Antwort zu sein.
Wenn er aber dann ganz eindeutig kriminelle Aussagen macht,hat der Provider die Pflicht im dieses Werkzeug zu entziehen.
Nur zwei seiner Aussagen: storm the Capitol oder you just have to find 11757 votes
Ein lizenzierter Waffenträger wird ja niemals wieder ein Waffenschein haben,nachdem er mit der Waffe eine Straftat verübt hat.
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